Allgemeine Geschäftsbedingungen
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1. Geltungsbereich
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Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen sind
Bestandteil jedes Vertrags zwischen der Telestark BV
(nachfolgend: Anbieter) und dem Nutzer der
Dienstleistungen des Anbieters. Die Begünstigten des
Diensteanbieters und die des Nutzers sind ebenfalls an
diese allgemeinen Bedingungen gebunden.
Der Anbieter bietet dem Nutzer die Möglichkeit, über sein
bezahltes Mobilgerät auf die auf der Website angebotenen
Inhalte zuzugreifen und sie zu nutzen. Der Zweck dieser
allgemeinen Bedingungen ist die Festlegung der
Bestimmungen, die zwischen den Vertragsparteien in dieser
Hinsicht getroffen werden müssen.
Diese Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für
Nutzer in der Schweiz.
Der Anbieter erbringt seine Dienstleistungen
ausschließlich auf der Grundlage dieser allgemeinen
Geschäftsbedingungen.
Die Gültigkeit dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
erstreckt sich auf alle vom Diensteanbieter auf der
Website angebotenen Dienstleistungen. Durch die Nutzung
der Dienstleistungen des Anbieters akzeptiert der Nutzer
diese Bedingungen als für ihn verbindlich.
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2. Vertragsabschluss
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Die Darstellung der Dienstleistungen des Anbieters auf der
Website stellt kein verbindliches Angebot des Anbieters
dar, sondern lediglich eine Einladung an den Nutzer, ein
Angebot abzugeben.
Der Vertrag kommt mit der Aktivierung der Bestätigungs-
oder Wiedergabetaste auf dem Mobilgerät des Nutzers nach
dem Aufrufen einer Dienstleistung des Anbieters zustande
und der anschließenden Festlegung der Geschäftsbedingungen
der Dienstleistungen durch den Anbieter.
Der Nutzer kann alle auf der Website angebotenen
Dienstleistungen über sein Mobilgerät sofort nach
Festlegung der Nutzungsoption aufrufen und nutzen.
Die dem Nutzer mitgeteilten Preise gelten. Diese
beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, gelten für den
angegebenen Zeitraum und beziehen sich nur auf die
Möglichkeit, die Dienstleistungen des Anbieters zu nutzen.
Die Preise beinhalten keine Verbindungskosten im
Zusammenhang mit dem Zugang zu den Dienstleistungen des
Anbieters, die dem Nutzer von seinem Mobilfunkanbieter in
Rechnung gestellt werden.
Die vom Nutzer für die Nutzung der Dienstleistungen des
Anbieters zu zahlende Gebühr ist zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses fällig und ohne Abzug zahlbar. Diese
Gebühren werden vom Mobilfunkanbieter des Nutzers im
Rahmen der normalen Abrechnung im Auftrag des Anbieters
eingezogen.
Der Nutzer erhält ein nicht exklusives und nicht
übertragbares Recht zur Nutzung der vom Anbieter
bereitgestellten Dienstleistungen, das auf die Dauer
dieses Vertrags beschränkt ist und keine räumlichen
Einschränkungen aufweist.
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3. Zahlungsbedingungen
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Die dem Nutzer mitgeteilten Preise gelten. Diese
beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, gelten für den
angegebenen Zeitraum und beziehen sich nur auf die
Möglichkeit, die Dienstleistungen des Anbieters zu nutzen.
Die Preise beinhalten nicht die Verbindungskosten, die für
den Zugang zu den Dienstleistungen des Anbieters entstehen
und die dem Nutzer von seinem Mobilfunkanbieter in
Rechnung gestellt werden.
Die vom Nutzer für die Nutzung der Dienstleistungen des
Anbieters zu zahlende Gebühr ist zum Zeitpunkt des
Vertragsabschlusses fällig und ohne Abzug zahlbar. Diese
Gebühren werden vom Mobilfunkanbieter des Nutzers im
Rahmen des normalen Abrechnungsprozesses im Auftrag des
Anbieters eingezogen.
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4. Nutzungsrechte
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Der Nutzer erhält ein nicht exklusives und nicht
übertragbares Recht zur Nutzung der vom Anbieter
bereitgestellten Dienstleistungen, das auf die Dauer
dieses Vertrags beschränkt ist und keine räumlichen
Einschränkungen aufweist.
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5. Erreichbarkeit
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Der Diensteanbieter garantiert eine Verfügbarkeit seiner
Dienstleistungen von 99,5 % im Jahresdurchschnitt. Ist
diese Erreichbarkeit nicht gegeben, kann der Nutzer einen
Anspruch auf Preisminderung gegenüber dem Anbieter geltend
machen. Dies ist auf den Betrag beschränkt, den der Nutzer
gemäß dieser Vereinbarung während des Zeitraums, in dem
die garantierte Erreichbarkeit nicht gegeben war, hätte
zahlen müssen.
Der Anbieter gestaltet sein Angebot gemäß den technischen
Standards auf dem Markt und verpflichtet sich daher,
sicherzustellen, dass der Nutzer die Dienstleistungen des
Anbieters nutzen kann. Der Diensteanbieter kann jedoch
nicht garantieren, dass die angebotenen Dienstleistungen
von allen auf dem Markt verfügbaren Mobilgeräten aus
zugänglich sind.
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6. Haftungsbeschränkung / Haftungsausschluss
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Der Anbieter haftet für Schäden, die nicht auf Leben,
Körper und Gesundheit beruhen, nur bei vorsätzlichem oder
grob fahrlässigem Verhalten seitens des Anbieters, seiner
Mitarbeiter oder leitenden Angestellten. Dies gilt auch
für Schäden, die aus der Nichterfüllung von
Verpflichtungen während vertraglicher Verhandlungen und
der Durchführung rechtswidriger Handlungen resultieren.
darüber hinaus